21.01.2020 – 00:00

CDU-Verteidigungsexperte für Prüfung von Bundeswehreinsatz nach tragfähigem Waffenstillstand in Libyen

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat sich im Zusammenhang mit den internationalen Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen für die Prüfung eines späteren Bundeswehreinsatzes ausgesprochen. "Das Waffenembargo muss gestärkt und ein tragfähiger Waffenstillstand erreicht werden. In einem nächsten Schritt können wir prüfen, wie auch die Bundeswehr hierzu beitragen kann", sagte Otte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) zur Frage nach einer möglichen internationalen Überwachungsmission in Libyen. Dabei gehe es um einen gemeinsamen Beitrag mit den europäischen Partnern und unter dem Dach der Vereinten Nationen, sagte Otte. Er betonte: "Deutschland steht weiter zu seiner Verantwortung für Stabilität in unserer Nachbarschaft."

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