Rheinische Post: Altbekannte Rituale Leiartikel von Mark Schrörs
Düsseldorf (ots)
Die Statistiker melden, die deutsche Wirtschaft sei von April bis Juni nicht von der Stelle gekommen und die Parteien verfallen reflexhaft in bekannte Rituale: Die Opposition spottet angesichts des 0,0-Prozent-Wachstums über den "Kanzler der Nullen", und Wirtschaftsminister Clement beschwört bekannt (zweck-)optimistisch trotzdem eine "kräftige Erholung" herauf. Es ist halt Wahlkampf. Tatsächlich verstellt das Politgetöse aber den Blick auf die Fakten. Dazu gehört zum Beispiel: Der stärkere Import nährt Hoffnungen auf eine Erholung der Inlandsnachfrage. Dazu gehört aber auch: Deutschland hat im Wettbewerb mit anderen Ländern wieder an Boden verloren etwa wegen der hohen Lohnzusatzkosten. Die Politik muss die Reformen auf dem Arbeitsmarkt, in den Sozialsystemen und im Steuerrecht anpacken, um die hausgemachte Konjunkturbremse zu lösen. Nach dem Wahlkampf.
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