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Rheinische Post: Wer bietet mehr?

Düsseldorf (ots)

Von Margarete van Ackeren
Kaum ist die Katze unterwegs, tanzen die Mäuse munter auf dem 
Tisch. Noch vor gut einer Woche verkündete die Bundeskanzlerin 
kraftvoll einen Neustart in der Familienpolitik. Doch nur wenige Tage
nach dem Kabinetts-Schwur auf Schloss Genshagen wurden Teile des 
Konzepts weggefegt. Während Angela Merkel sich auf internationalem 
Parkett bewährte, wurden daheim die familienpolitischen Pläne in 
einer gemeinsamen Aktion von SPD-Politikern und einzelnen Kräften der
Union umgemodelt. Tenor: Betreuungskosten für Kinder unter sechs 
Jahren sollen möglichst ab dem ersten Euro absetzbar werden. Das wäre
mehr als eine Änderung im Detail. Auch Ministerin von der Leyen 
beteiligt sich an der Populisten-Auktion "Wer bietet mehr?". Nach der
Klausur von Genshagen war klar: Es geht um ein politisches Signal. Es
geht um bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und um neue Jobs 
bei der Betreuung von Kindern. Und was ist jetzt klar? Wenn das 
verfügbare Geld breit auf alle verteilt wird, könnte für die 
Einzelnen so wenig rauskommen, dass der Beschäftigungs-Effekt gleich 
null ist. Dabei droht Schwarz-Rot beachtlicher Image-Schaden: 
Nachbessern wurde von der Union früher als Markenzeichen rot-grüner 
Politik geächtet.

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