Rheinische Post: Sieg für Prodi
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Silvio Berlusconi wollte seine Niederlage bei den italienischen Parlamentswahlen Anfang April lange nicht wahrhaben. Gegen die nüchterne Wahrheit der Zahlen fühlte er sich trotz allem als Sieger, der dem Mitte-Links-Bündnis seines Herausforderers Romano Prodi schlicht Manipulation unterstellte. Nun haben die Italiener erneut gesprochen. Ihr Urteil hat den damaligen Prodi-Sieg bestätigt und damit den Ministerpräsidenten eindeutig legitimiert. Die noch von Berlusconi im November eingebrachte Verfassungsreform ist vom Tisch. Sie sollte die Machtbefugnisse des Regierungschefs ganz nach dem persönlichen Geschmack Berlusconis ausdehnen. Prodi und mit ihm die Opposition argumentierten gegen dessen zaristische Machtgelüste. Das war auch der Grund, warum Berlusconis Ansinnen keine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament fand und das Volk abstimmen sollte. Doch die umfangreichste Verfassungsreform seit 1948 sollte auch für mehr Föderalismus sorgen und Italien modernisieren. Der Senat sollte in eine Art Länderkammer umfunktioniert werden. Auch Prodi will Italiens Grundgesetz anpassen. Doch das soll jenseits eigener Machtfestigung behutsam geschehen. Das wird nicht leicht, denn nun muss er mit dem Berlusconi-Lager reden.
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