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Rheinische Post: Düstere Aussicht für Schwarz-Rot

Düsseldorf (ots)

von Margarete van Ackeren
Sie lebt. Die große Koalition hat sich nach langem Siechtum 
berappelt und ist dem politischen Tod von der Schippe gesprungen. 
Doch welches Bild geben die verhinderten Helden von Schwarz-Rot jetzt
ab? Sie sind ermattet vom Kleinkrieg mit dem Partner. Und sie sind 
müde vom Erklären eines Reformwerks mit so deutlichen Spuren eines 
zusammengeflickten Kompromisses, dass es kaum zu erklären ist. Das 
Größte an diesem Bündnis und dem Chor der mäkelnden Länderfürsten: Es
ist eine Koalition mit eingebauter Opposition. Entscheidungsträger 
und Bedenkenträger in Personalunion sozusagen.
Stehen diesem Land also drei freudlose Jahre politischer Starre 
bevor? Nicht zwangsweise. Diese Koalition könnte nämlich bei sich 
selber lernen. Sie könnte auf die ersten schwungvollen Monate 
blicken, in denen Angela Merkel und Vize-Kanzler Franz Müntefering 
demonstrativ ein Klima des Vertrauens vorgaben und frisch und rührend
eifrig ans Werk gingen. Und mehr noch: In der Außenpolitik schafft es
Schwarz-Rot bis heute, Meinungsverschiedenheiten  x0eetwa in der 
Türkeifrage  nicht zu handfesten Konflikten ausufern zu lassen. Guter
Wille allein bringt noch keine bessere Politik. Für diese Koalition 
aber wäre mit etwas mehr gutem Willen bei diversen Beteiligten schon 
eine Menge gewonnen.
Bericht

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