Rheinische Post: Kurnaz pfui - Steinmeier hui
Düsseldorf (ots)
Von Gregor Mayntz
Murat Kurnaz wird in den nächsten Tagen vom Paulus zum Saulus mutieren, damit Frank-Walter Steinmeier den Wandel vom Saulus zum Paulus schafft. Im BND-Untersuchungsausschuss beginnt nämlich die letzte Schlacht um das Schicksal des Außenministers. Und da für die Öffentlichkeit die Feinheiten des über vierjährigen Verbleibs des gebürtigen Bremers in den US-Folterzellen von Guantanamo und Kandahar zu kompliziert zu sein scheinen, wird das Problem zugespitzt auf eine einfache Frage: Hatte Steinmeier als damaliger Kanzleramtsminister nicht allen Grund, den Mann mit dem langen Bart außer Landes zu halten? Es ist der Regieplan zur Rettung Steinmeiers. Vor dessen eigenem Auftritt breiten nächste Woche die Bremer Ermittler sowie Joschka Fischer und Otto Schily ihre früheren Erkenntnisse aus. Dann muss der Minister den Sack nur noch zumachen: Sicherheit ging vor. Auf der Strecke bleiben zwei Fragen. Wieso hat Steinmeier die 2001 und 2002 plausible Entscheidung auch 2003, 2004 und 2005 nicht korrigiert, als die Zweifel am Terrorverdacht größer wurden? Und warum muss nun Schmutzwasser über Kurnaz den Außenminister reinwaschen? Alle Details aus dem Anfangsverdacht hielten der Überprüfung nicht stand. Bleibt der Trost: Kurnaz hat schon viel Schlimmeres überstanden.
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