Anteil der Umweltsteuern am Steueraufkommen 2006 gesunken
Wiesbaden (ots)
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2006 rund 55 Milliarden Euro und waren damit gegenüber 2005 nahezu unverändert ( 0,2%). Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006 insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um 7,6% gestiegen, wobei ein überdurchschnittlicher Anstieg bei den einkommensbezogenen Steuern (+ 10,7%), der Gewerbesteuer (+ 19,4%) und der Grunderwerbsteuer (+ 28,0%) zu verzeichnen war. Damit hat sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den Steuereinnahmen insgesamt um 0,8 Prozentpunkte auf 10,5% vermindert.
Im Jahr 2006 entfielen von den umweltbezogenen Steuern 39,9 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer um 3,0% gestiegen sind.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Im Rahmen der ökologischen Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis 2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen Steuern enthalten.
Von 2005 bis 2006 ist die Menge an versteuertem Benzin von 30,7 Millionen Kubikmeter auf 29,6 Millionen Kubikmeter und damit um 3,6% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes stieg dagegen um 4,8%. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2006 ein Anstieg um 11,6% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Zugleich stieg der Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400.000 auf 54,9 Millionen (+ 0,7%).
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.
Einnahmen umweltbezogener Steuern
und Steuereinnahmen insgesamt
Millionen EuroKassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr ins- darunter: umweltbezogene Steuern
gesamt 1) zusam- Mineral- Kraftfahr- Strom-
men 2) ölsteuer zeugsteuer steuer1996 433.936 41.923 34.896 7.027 - 1997 436.160 41.121 33.749 7.372 - 1998 456.759 41.848 34.091 7.757 - 1999 486.841 45.298 36.444 7.039 1.816 2000 502.425 48.197 37.826 7.015 3.356 2001 483.665 53.389 40.690 8.376 4.322 2002 479.416 54.881 42.192 7.592 5.097 2003 479.589 57.055 43.188 7.336 6.531 2004 479.495 56.118 41.782 7.739 6.597 2005 489.166 55.237 40.101 8.673 6.462 2006 526.254 55.126 39.916 8.937 6.273
1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld). 2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.
Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten
Benzin, Diesel- Leichtes
verbleit kraft- Heizöl
Jahr und stoffe
unverbleit
(ohne
Flugbenzin)
1.000 m31996 40.302 30.733 43.749 1997 40.616 31.423 41.702 1998 40.766 32.487 39.351 1999 40.870 34.018 33.412 2000 39.045 33.780 30.772 2001 37.861 34.257 35.550 2002 36.601 33.843 31.081 2003 34.872 33.105 30.393 2004 33.102 33.296 27.401 2005 30.669 31.788 27.450 2006 29.572 33.326 30.635
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