08.06.2005 – 14:00

Vertreter von WASG und PDS beim Bundeswahlleiter

Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass er heute
auf Wunsch der Arbeit + Soziale Gerechtigkeit  Die Wahlalternative
(WASG) ein Informationsgespräch mit Vertretern dieser politischen
Vereinigung sowie der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)
über die rechtlichen Voraussetzungen für eine Teilnahme an einer
Bundestagswahl mit Kreis- und Landeswahlvorschlägen geführt hat.

Es handelte sich um ein allgemeines Rechtsgespräch zu den
Voraussetzungen der Teilnahme an einer Bundestagswahl. Über ihr
konkretes Vorgehen werden die an einer Wahlteilnahme Interessierten
in alleiniger Verantwortung zu entscheiden haben.

Die Entscheidungen über die Zulassung von Kreis- und
Landeswahlvorschlägen durch die zuständigen Wahlorgane
(Kreiswahlausschüsse, Landeswahlausschüsse und Bundeswahlausschuss)
sowie die Feststellung der Parteieigenschaft nach § 18 Abs. 2 Satz 1
Bundeswahlgesetz durch den Bundeswahlausschuss kann der
Bundeswahlleiter weder beeinflussen noch vorwegnehmen.

Weitere Auskünfte gibt:	
Heinz Christoph Herbertz,
Telefon: (0611) 75-2345,
E-Mail:  bundeswahlleiter@destatis.de

ots-Originaltext
Statistisches Bundesamt

Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:

Statistisches Bundesamt
Pressestelle
Telefon: (0611) 75-3444
Email: presse@destatis.de

Original-Content von: Statistisches Bundesamt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Statistisches Bundesamt

Alle Storys Alle

08.06.2005 – 07:59
Rohstahlproduktion im Mai 2005 bei 3,70 Mill. t
Wiesbaden (ots) - Die deutschen Hüttenwerke erzeugten im Mai 2005 2,42 Mill. t Roheisen und 3,70 Mill. t Rohstahl. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden damit 0,2% mehr Roheisen und 4,0% weniger Rohstahl produziert als im Mai 2004. Gegenüber April 2005 nahm die Produktion bei Roheisen um 4,4% und bei Rohstahl um 5,2% ab, kalender- und saisonbereinigt (Berliner Verfahren 4.1 BV 4.1) ergab sich bei der ...
mehr
08.06.2005 – 07:53
Umsatz im Gastgewerbe April 2005: Real + 1% zum April 2004
Wiesbaden (ots) - Der Umsatz des Gastgewerbes in Deutschland lag im April 2005 nominal 2% und real 1% höher als im April 2004. Im Vergleich zum Vormonat März ergab sich im April 2005 nach Kalender- und Saisonbereinigung eine Umsatzsteigerung von nominal und real jeweils 2%. In den ersten vier Monaten des Jahres 2005 wurde im Gastgewerbe nominal 1% mehr und real genauso viel umgesetzt wie im vergleichbaren ...
mehr
08.06.2005 – 07:47
6,9% weniger Unternehmensinsolvenzen im 1. Quartal 2005
Wiesbaden (ots) - Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im 1. Quartal 2005 um 6,9% auf 9 185 Fälle zurückgegangen. In allen drei Monaten dieses Jahres waren die Unternehmensinsolvenzen niedriger als im entsprechenden Vorjahresmonat. Besonders stark fiel der Rückgang im März 2005 ( 9,5%) aus. Dieser starke ...
mehr