Europäischer Polizeikongress 2021
Philip Morris fordert: Illegalen Zigarettenhandel als Finanzierungsquelle der Organisierten Kriminalität stoppen!
Berlin (ots)
- Europa im Krisenmodus? Diesem Thema widmet sich der diesjährige Europäische Polizeikongress in Berlin.
- Zunehmendes Volumen: Illegale Zigaretten machen inzwischen 7,8 Prozent des Gesamtmarktes in der EU aus.
- Lukratives, aber illegales Geschäftsmodell: Die Menge der gefälschten Zigaretten in Europa ist von 2019 auf 2020 um 87 Prozent gestiegen.
- Gigantische Steuerausfälle: Die von Philip Morris beauftragte KPMG-Studie schätzt die Steuerausfälle durch illegalen Zigarettenhandel für die EU auf 8,5 Milliarden Euro, für Deutschland auf 764 Millionen Euro.
Anlässlich des Europäischen Polizeikongresses fordert Philip Morris Deutschland erneut und nachdrücklich eine effizientere Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels als risikoarmes Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität (OK) in Europa. Illegaler Zigarettenhandel schadet nicht allein der Tabakwirtschaft, vielmehr finanziert er auch andere Geschäftsfelder der Organisierten Kriminalität wie Menschen- und Drogenhandel und hinterzieht Steuern in Milliardenhöhe. Letztendlich tragen vor allem Konsument:innen die mit den potentiell minderwertigen Waren einhergehenden Risiken.
Der Europäische Polizeikongress findet am 14. und 15. September 2021 in Berlin statt. Diskutiert wird über Entwicklungen der Geschäftstätigkeit der Organisierten Kriminalität im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie sowie über Sicherheitsfragen, die bereits vor der Pandemie auf der Tagesordnung standen. Themen wie "Organisierte Kriminalität", "Sichere Ausrüstung für die Polizei" oder "Technologie für Sicherheitsbehörden", die in Fachforen behandelt werden, spielen auf dem Kongress eine Rolle.
"In jüngster Vergangenheit haben europäische Ermittlungsbehörden wichtige Erfolge gegen die Organisierte Kriminalität vermelden können. Dazu zählt beispielsweise das Entschlüsseln von Verbrecher-Chats im vergangenen Jahr durch französische und niederländische Behörden. Diese Erfolge dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Organisierte Kriminalität ihre Aktivitäten auf immer mehr Geschäftsfelder ausdehnt. Leider geraten die deutschen Strafverfolgungsbehörden dabei technisch immer mehr ins Hintertreffen", kommentiert Markus Schütz, Manager Illicit Trade Prevention bei Philip Morris Deutschland. "Insbesondere der illegale Tabakhandel hat sich zu einem höchst lukrativen Markt entwickelt, der als ´low risk, high profit`-Betätigungsfeld gilt. Dabei dient der illegale Tabakhandel häufig zur Finanzierung weiterer schwerwiegender Straftaten wie Drogen- oder Menschenhandel. An der neuen Bundesregierung liegt es nun, den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität und den illegalen Handel zur Priorität zu machen und unsere Strafverfolgungsbehörden angemessen auszustatten", so Schütz weiter.
Dieser Forderung schließt sich auch Frank Buckenhofer, Vorsitzender der GdP Zoll an:"Wir benötigen dringend eine bessere Aufstellung der Strafverfolgungsbehörden, um die Organisierte Kriminalität effektiv bekämpfen zu können. Dafür muss die neue Bundesregierung die benötigten zusätzlichen finanziellen, personellen und technischen Mittel für Zoll und Polizei bereitstellen. Auch die Ermittlungsbefugnisse müssen endlich an die digitale Realität angepasst werden, wenn wir mit der Organisierten Kriminalität auf Augenhöhe kommen wollen. Vor allem fehlt es an einem Gesamtkonzept für den Zoll, der eben nicht nur Finanzverwaltung ist. Das alles wird konterkariert, wenn gleichzeitig Steuererhöhungen beschlossen werden, die wie ein Katalysator für die Organisierte Kriminalität wirken und die Gewinne im illegalen Handel noch einmal deutlich steigern."
EU-weit ist der illegale Tabakhandel 2020 auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie stark angestiegen, wie aus einer von Philip Morris beauftragten Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG hervorgeht: Geschätzt über 34 Milliarden illegale Zigaretten (geschmuggelte, gefälschte und Illicit Whites[1]) wurden allein im Jahr 2020 in den 27 EU-Mitgliedsstaaten geraucht. Das entspricht einem Anteil von 7,8 Prozent am gesamten Zigarettenmarkt. Die Anzahl gefälschter Zigaretten wuchs im Jahr 2020 um 87 Prozent im Vergleich zu 2019. Die KPMG-Studie schätzt die europaweiten Steuerausfälle auf 8,5 Milliarden Euro.
Selbst die pandemiebedingten Einschränkungen im Grenzverkehr hatten kaum negative Auswirkungen auf den illegalen Tabakhandel. Stattdessen haben sich kriminelle Organisationen in kürzester Zeit den neuen Bedingungen angepasst. Das gilt insbesondere mit Blick auf die Zunahme im Online- und Versandhandel mit illegalen Tabakwaren sowie die Schaffung zusätzlicher illegaler Produktionskapazitäten in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, wie der SOCTA Report 2021 zeigt.
Eine von Philip Morris in Auftrag gegebene Studie des Zentrums für europäische und internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) der Universität Osnabrück bestätigt, dass die Profite aus dem illegalen Tabakhandel häufig in andere kriminelle Tätigkeitsbereiche wie Urkundenfälschung, Schleuserkriminalität, Terrorismus und Waffen-, Drogen- und Menschenhandel investiert werden und so erhebliche Auswirkungen auf die innere Sicherheit haben. So betätigen sich rund ein Drittel aller OK-Gruppen polykriminell. Darüber hinaus sind die aktuellen Entwicklungen auch aus gesundheitspolitischen Gesichtspunkten besorgniserregend: Illegale Zigaretten können aufgrund mangelnder Kontroll- und Qualitätsstandards ein erheblich erhöhtes Gesundheitsrisiko für Konsument:innen darstellen.
Über den Europäischen Polizeikongress
Der Europäische Polizeikongress ist ein internationaler Kongress für Entscheidungsträger von Polizei, Sicherheitsbehörden und Industrie und die größte Konferenz für Innere Sicherheit in der Europäischen Union. Ziel ist es, den Dialog zwischen den Behörden zu stärken und den Teilnehmer:innen den Zugang zu internationalen Kontakten und somit eine weltweite Vernetzung zu gewähren. Mehr zum Europäischen Polizeikongress finden Sie hier.
Über den SOCTA Report
Europol stellt alle vier Jahre den SOCTA-Report vor. SOCTA steht für: Serious and Organized Crime Threat Assessment - Bewertung der Bedrohung durch schwere und organisierte Kriminalität. Der Bericht soll die zuständigen Behörden in der EU und den Mitgliedstaaten sensibilisieren und möglichst frühzeitig akute und sich abzeichnende Bedrohungen aufzeigen.
Über das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS)
Das ZEIS ist eine bei den Vereinten Nationen registrierte Nichtregierungsorganisation (NGO) und setzt sich als Forschungsstelle am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück zum Ziel, das Europäische und Internationale Strafrecht und die Rechtsvergleichung mit den jeweiligen interdisziplinären Bezügen entsprechend der wissenschaftlichen, praktischen und gesellschaftlichen Bedeutung zu erforschen. Regelmäßig veröffentlich das ZEIS Studien u.a. zur Organisierten Kriminalität in Deutschland und Europa.
Über Philip Morris International Inc. (PMI)
PMI ist ein international führendes Tabakunternehmen, das außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika tätig ist.
Über die Philip Morris GmbH
Die 1970 in Deutschland gegründete Philip Morris GmbH ist ein Unternehmen von Philip Morris International Inc. (PMI). Mit einem Marktanteil von 39 Prozent im Jahr 2020 ist das Unternehmen bereits seit 1987 Marktführer auf dem deutschen Zigarettenmarkt.
[1]Illicit Whites sind Zigaretten, die zunächst im Ausland legal versteuert werden, dann aber illegal in einem Land mit höheren Steuersätzen vertrieben werden.
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