Alle Storys
Folgen
Keine Story von Stuttgarter Nachrichten mehr verpassen.

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zur Wiedereinführung der Wehrpflicht

Stuttgart (ots)

Wenige Tage im Amt, hat sich die neue Wehrbeauftragte Eva Högl gleich ihren ersten Rohrkrepierer geleistet. Ihr Vorschlag, über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachzudenken, stößt auf massive Ablehnung. Denn eine Chance auf Realisierung hat die Idee eher nicht. Högl argumentiert vor allem mit der Notwendigkeit, dem Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu begegnen. Doch dieser Grund würde als Legitimation bei Weitem nicht ausreichen, zumal es zielgerichtetere Methoden gibt, rechtes Gedankengut einzudämmen - mehr innere Führung etwa. Abgesehen davon gibt es verfassungsrechtliche Bedenken: Ein verpflichtender Dienst muss besser begründet sein. Zudem war ein Grund, die Wehrpflicht abzuschaffen, der Mangel an Gerechtigkeit. Das sähe nun nicht besser aus.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de

Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Stuttgarter Nachrichten
Weitere Storys: Stuttgarter Nachrichten
  • 03.07.2020 – 20:06

    Kommentar zu dem auf Eis gelegten Bußgeldkatalog

    Stuttgart (ots) - Härtere Sanktionen für Raser sind aus formalen Gründen erst einmal vom Tisch, weil im neuen Bußgeldkatalog für Tempoverstöße der Verweis auf das Straßenverkehrsgesetz als Rechtsgrundlage fehlt. Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der die Regelverschärfung von Anfang an abgelehnt hatte, sich aber dem Bundesrat beugen musste, hat sein Ziel damit erst einmal erreicht. Doch sein Vorgehen ist ...

  • 01.07.2020 – 18:23

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Reisebeschränkungen in die Türkei

    Stuttgart (ots) - Türkische Beschwerden über eine angeblich unfaire Behandlung durch Deutschland und die EU sind seit Jahren ein ständiger Begleitton in den schwierigen Beziehungen zwischen Ankara und Europa. Häufig ist die türkische Kritik fadenscheinig, doch in der Diskussion über die Corona-Reisewarnungen kann man den Türken beipflichten. Die ...

  • 29.06.2020 – 18:57

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Corona-Rettungsprogramm

    Stuttgart (ots) - Bei der Namenswahl für ihre neuen Gesetze war die große Koalition schon kreativer. Nach dem Gute-Kita- und dem Starke-Familien-Gesetz brachte sie jetzt das zweite Corona-Steuerhilfegesetz unter Dach und Fach. Es soll das bringen, was Bundesfinanzminister Olaf Scholz als "Wumms" bezeichnet, mit dem Deutschland aus der Krise finden soll. Womöglich gibt es gute Gründe, das neue Hilfsgesetz nicht als ...