Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Corona-Beschlüssen
Stuttgart (ots)
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Corona-Beschlüssen
Widersprüchlich sind auch die neuen Bund-Länder-Beschlüsse wieder. Sicher erlaubt Testen und Impfen mehr Freiheit. Aber eigentlich ist das Land noch nicht ganz dafür gerüstet.
Zweifelhafte Ergebnisse werfen erneut die Frage nach den Entscheidungsstrukturen auf, die sie produziert haben. Hätte der Bundestag, hätten Landtage dem in Umfragen zum Ausdruck gekommenen Öffnungsdruck ein bisschen länger standgehalten? Oder wären die Volksvertreter in diesem Superwahljahr weiter gegangen? Jedenfalls verdichtet sich das ungute Gefühl, dass buchstäblich lebenswichtige Weichenstellungen größerer parlamentarischer Beteiligung bedürften. Klar ist: Das notgedrungen atemlose wie fehleranfällige Krisenmanagement muss spätestens mit dem Abklingen der Pandemie einer grundsätzlichen Überprüfung unterzogen werden.
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