BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
Frühjahrsprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute nachvollziehbar, aber mit hohen Unsicherheiten behaftet
Bad Bank entschlossen vorantreiben
Berlin (ots)
Als vor dem aktuellen Hintergrund der Krise nachvollziehbar, wenngleich mit hohen Unsicherheiten behaftet, bezeichnet Gerhard Hofmann, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), die heute veröffentlichte Prognose der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Der BVR warnt dennoch, ein übertriebener Pessimismus sei in der aktuellen Situation wenig hilfreich. In ihrem Frühjahrsgutachten sagen die Wirtschaftsexperten einen Rückgang des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 6 Prozent in diesem Jahr voraus. "Im zweiten Halbjahr bestehen gute Chancen für eine Stabilisierung der Wirtschaft", so Hofmann.
"Das erste Quartal dieses Jahres dürfte hingegen schwächer als der vorangegangene Dreimonatszeitraum ausgefallen sein." Zunehmend werde die Wirtschaft durch die beiden Konjunkturprogramme, eine sehr expansive Geldpolitik und niedrige Zinsen gestützt. Trotz der kräftigen wirtschaftspolitischen Impulse werde eine Erholung voraussichtlich erst im kommenden Jahr beginnen und nur zögerlich ausfallen. Noch habe sich der Abschwung nur ansatzweise in der Arbeitsmarktentwicklung niedergeschlagen.
Die Bundesregierung habe, so Hofmann, mit ihren Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung und den beiden Konjunkturpaketen bislang richtig auf den kräftigen Abschwung reagiert. Auch sei zu begrüßen, dass die Bundesregierung das Thema Bad Bank entschlossener aufgreife als bislang. Hofmann: "Es darf nun allerdings nicht bei Ankündigungen bleiben, Ergebnisse sind gefragt. Auch wenn Volksbanken und Raiffeisenbanken selbst keine solche Einrichtung unter Mitwirkung des Staates brauchen, wird der gesamte Finanzsektor und die Realwirtschaft von einer Normalisierung der Lage an den Finanzmärkten profitieren."
Natürlich dürften Bad-Bank-Lösungen keine neuen Wettbewerbsverzerrungen schaffen. Wichtig sei es daher, zum Beispiel einen angemessenen Eigenbeitrag der Eigentümer oder hilfesuchenden Institute vorzusehen, etwa in Form der Übernahme eines First-Loss und gegebenenfalls einer Beteiligung an Verlusten am Ende bei Fälligkeit der übertragenen Wertpapiere. "Außerdem ist eine faire Vergütung staatlicher Garantien im Rahmen von Bad-Bank-Lösungen notwendig. Wir wünschen uns, dass die große Koalition in dieser wichtigen Frage konstruktiv zusammenarbeitet und das Thema Bad Bank nicht zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen im Vorfeld der Bundestagswahl wird", so Hofmann. Der Zeitplan für die Ausarbeitung von tragfähigen Konzepten sei vor allem in Hinblick auf eventuelle gesetzliche Änderungen eng.
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