IB begrüßt Bewilligung von 15 Millionen Euro für „Respekt Coaches“-Programm
Großer Einsatz von Einrichtungen sowie Vernetzung der Verbände als Schlüssel zum Erfolg im Haushaltsausschuss des Bundestages
„Investition in Demokratie“: IB begrüßt Bewilligung von 15 Millionen Euro für „Respekt Coaches“-Programm
Großer Einsatz von Einrichtungen sowie Vernetzung der Verbände als Schlüssel zum Erfolg im Haushaltsausschuss des Bundestages
Der Internationale Bund (IB) begrüßt ausdrücklich die Wiedereinstellung von 15 Millionen Euro für das „Respekt Coaches“-Programm in den Bundeshaushalt. Die Summe war den Trägern zunächst von der Politik zugesagt, dann aber ohne Ankündigung wieder gestrichen worden. Nun freut sich der IB über die finanzielle Absicherung der Maßnahme durch den Haushaltsausschuss des Bundestages für das Jahr 2022.
Die „Respekt Coaches“ sind Fachkräfte, die mit Schülern*Schülerinnen zu Themen wie Rassismus, Verschwörungstheorien oder Gerechtigkeit arbeiten. Aktuell ist dabei zum Beispiel der Ukraine-Krieg ein großes Thema. Der IB ist mit mehr 70 Vollzeitstellen an 60 Standorten an der Maßnahme beteiligt, die zum Bundesprogramm Jugendmigrationsdienste (JMD) gehört.
Jugendmigrationsdienste arbeiten für gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie gegen Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien
Die Maßnahme fördert – wissenschaftlich bestätigt – den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Daher wurde das Budget 2021 um 15 Millionen Euro von 21 Millionen auf 36 Millionen Euro aufgestockt. Dabei wurde zugesichert, dass diese Aufstockung bis 2024 bestehen bleibt. Doch obwohl die neue Bundesregierung sich im Koalitionsvertrag eindeutig zum verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus bekannt hat, wurden eben diese 15 Millionen Euro nicht wieder in den Haushalt eingestellt. Wäre dies nicht revidiert worden, hätte der IB im Sommer 2022 sein „Respekt Coaches“-Engagement zurückfahren müssen. Die Folge wären weniger Präventionsangebote für junge Menschen, weniger gesellschaftlicher Zusammenhalt und mehr Raum für Ausgrenzung gewesen.
„Wir sind sehr erleichtert, dass die Kehrtwende gelungen ist. Großer Dank gebührt den einzelnen Einrichtungen des IB, die Abgeordnete informiert und Gespräche geführt haben. Es ist in solchen Situationen wichtig, der Politik begreifbar zu machen, wofür sie sich einsetzt. Hilfreich war zudem die gute landespolitische Vernetzung des IB mit den anderen Verbänden. So gab es in mehreren Bundesländern gemeinsame Initiativen, die teilweise in Stellungnahmen und Anfragen der Landesministerien beim Bund mündeten. Dies hat zusammen mit dem Parlamentarischen Frühstück der Bundesverbände ganz entscheidend zum Erfolg beigetragen“, sagt IB-Präsidentin Petra Merkel.
Dank gebührt aber auch den vielen Abgeordneten des Bundestags, die der Argumentation des IB und ihrer Überzeugung gefolgt sind und sich für die Wiedereinstellung der 15 Millionen im Programm „Respekt Coaches“ und die Aufstockung im JMD-Programm eingesetzt haben.
Trotz des Erfolges kann noch keine Entwarnung gegeben werden: Die 15 Millionen Euro für das "Respekt Coaches"-Programm sowie zusätzliche acht Millionen für die Jugendmigrationsdienste stehen zunächst nur für 2022 zur Verfügung. Spätestens im September, wenn das Demokratiefördergesetz verabschiedet werden soll, wollen die Träger daher die langfristige Sicherung der Mittel einfordern.
„Die Investition in die Jugendmigrationsdienste ist eine klare Investition in die Demokratie. Sie trägt unter anderem dazu bei, den sozialen Frieden zu stärken“, so Petra Merkel.
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