Lausitzer Rundschau: Eine Quadratur Zur geplanten stärkeren Beteiligung von Bürgern bei Großprojekten
Cottbus (ots)
Es hat etwas von der Quadratur des Kreises, die Bürger stärker bei Großprojekten einbinden und gleichzeitig Planungen beschleunigen zu wollen. Das eine geht eigentlich nicht ohne Abstriche beim anderen. Insofern sind die Vorschläge der beiden Minister Ramsauer und Friedrich zwar lobenswert. Aber ob sie auch praxistauglich sein und Anwendung finden werden, steht noch in den Sternen. Zumal noch eine wichtige Frage offen bleibt: Wie verbindlich wird die erhoffte bessere Einbindung der Bürger in die Planungsprozesse von Behörden und Projektträgern sein? Mehr zu informieren, mehr zu debattieren, schön und gut. Auch der Versuch, jene stärker zum Mitmachen einzuladen, die für ein Projekt sind, ist richtig. Doch das alles nützt nichts, wenn am Ende solcher Prozesse keine Ergebnisse stehen, bei denen sich die Bürger auch deutlich wiederfinden können. Der Bürger ist heute viel mündiger, als er es noch vor Jahrzehnten war. Gleichwohl hat das Beispiel Stuttgart 21 gezeigt, dass weder ein Runder Tisch mit Schlichterspruch noch eine Volksabstimmung alle Gemüter zu beruhigen vermag. Es liegt nun mal in der Natur der Sache, dass Großprojekte mitunter auch großen und dauerhaften Widerstand hervorrufen. Auch die Vorschläge der Minister werden an diesem Umstand nicht viel ändern können.
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