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Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Neue Gerüchte um Kabinettsumbildung

Cottbus (ots)

Der Satz ging um die Welt: "Niemand hat die
Absicht, eine Mauer zu errichten." Natürlich lässt sich Walter
Ulbrichts Lüge von 1961 nicht mit den Dementis demokratisch gesinnter
Politiker vergleichen, doch ist gleichwohl jede Formulierung der
Kategorie "Wir haben nicht die Absicht" mit Vorsicht zu genießen. Die
Bundesregierung hat nicht die Absicht, die Mehrwertsteuer zu erhöhen
- aber sie spricht davon und denkt darüber nach. Der Kanzler hat
nicht die Absicht, das Kabinett umzubilden - aber Gerüchte darüber
wollen nicht verstummen. Natürlich mag Schröder (noch) nicht zugeben,
dass seine Innovationspolitik auch vor dem personellen Sektor nicht
halt machen darf. Aber jeder weiß, dass manche Minister den
Anforderungen nicht gewachsen sind, und andere den Zenit ihrer
Leistungsfähigkeit überschritten haben. Die Wackelkandidaten sind
bekannt: Hans Eichel, Manfred Stolpe, Ulla Schmidt, Edelgard Bulmahn.
Auch Senior-Mohr Otto Schily hat seine Schuldigkeit getan. Allerdings
ist die Personaldecke dünn, dürfte es zudem nicht einfach werden,
guten "Ersatz" von außen zu finden: Die Chancen, länger als bis Mai
2005 oder Herbst 2006 amtieren zu können, sind angesichts des
Dauertiefs der SPD nicht sonderlich groß. Niemand hat die Absicht,
Schröder ein falsches Dementi zu unterstellen. Aber jeder gute
Trainer wechselt aus, wenn das Spiel nicht läuft.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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