Lausitzer Rundschau: Zu EU-Verfassung/Spanien/Abstimmung: Wahl ohne Wähler
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu EU- Verfassung/Spanien/Abstimmung:
Spanien rief zur Volksabstimmung über die europäische Verfassung und nur wenige Wähler gingen hin. Weit weniger als die Hälfte der Spanier rafften sich auf, ihre Stimme abzugeben. Das ist kein Ruhmesblatt für Spanien und für Europa, aber auch keine Niederlage für die Verfassung und die Zukunft der Union. Vielmehr ist es ein Beleg für die Gleichgültigkeit gegenüber einer Volksbefragung, die nur symbolischen Charakter hat. Schließlich muss Spaniens Parlament ohnehin noch den Segen geben. Das geringe Interesse der Bürger in Spanien lenkt den Blick auf ein generelles Problem: Die Europäische Union ist immer noch ein abstraktes Gebilde. Und nur eine kleine Minderheit der EU-Bürger weiß, worum es im Vertrag über eine Verfassung für Europa überhaupt geht. Hand aufs Herz: Wer hat überhaupt nur einen Bruchteil des Vertragstextes je gelesen? Da ist zweifellos noch viel Aufklärung notwendig. Das viel beschworene Europa der Bürger ist noch weit entfernt. Und der Weg zu einer Union, die laut Verfassung in Vielfalt geeint sein soll, dornenreich. Nach Spanien werden in den kommenden 18 Monaten neun weitere EU-Staaten ihre Bürger befragen. Nicht überall ist der Ausgang so berechenbar wie im europafreundlichen Spanien, wo das Ja schon vorher feststand. Rückschläge sind in diesem nervenaufreibenden Prozess nicht ausgeschlossen. Ein Grund, von den hehren Zielen der EU abzuweichen, ist es aber nicht. Denn die Chance des Kontinents liegt nun einmal in dem fundamentalen Bekenntnis der Völker zu ihrer gemeinsamen Verfassung.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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