Lausitzer Rundschau: Zu Bundespräsident/Grundsatzrede: Eine Rede der Appelle
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Bundespräsident/Grundsatzrede:
War es eine große Rede, eine Ruck-Rede, wie die von Alt- Bundespräsident Roman Herzog 1997? Es war die Rede, die von Horst Köhler erwartet wurde. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Eine Rede ohne Visionen, aber mit eindringlichen Appellen. Das Staatsoberhaupt hat sich massiv und konkret wie wohl noch keiner seiner Vorgänger in die Innenpolitik eingemischt. Manchem schmeckt das überhaupt nicht, weil der Bundespräsident damit in der Tat hart an den Grenzen seiner engen, verfassungsrechtlichen Aufgaben segelt. Und es gibt Aspekte, die er stärker hätte herausstellen müssen das Soziale in diesem Land beispielsweise, das es auch zu bewahren gilt. Horst Köhler will aber kein Grußonkel sein, der über alles und vieles versöhnend die Konsenssoße gießt. Er hat eine Linie, eine wirtschaftsfreundliche. Das ist mutig, über berechtigte Kritik darf er sich dann aber nicht wundern. Wer sonst, wenn nicht der Bundespräsident muss in Zeiten von Massenarbeitslosigkeit, kollektivem Frust und taktierendem Parteiengezänk den Finger irgendwie heben? Ob seine Aufforderungen gehört werden, steht dabei auf einem ganz anderen Blatt. Hoffnungsfroh stimmen einen die Reaktionen auf Köhlers Rede jedenfalls nicht: Der Kampf um die richtige Deutung bis hin zur plumpen Instrumentalisierung der Ansprache ist voll entbrannt. Das offenbart die Situation in diesem Land ist verfahrener, als bislang geglaubt.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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