Mitteldeutsche Zeitung: zu Staatshilfen für marode Firmen
Halle (ots)
Es liegt auf der Hand, warum Opel und Arcandor nicht in einen Topf gehören: Hinter dem Handelsunternehmen steht die Familie Schickedanz. Über ihr kreist nicht der Pleitegeier. Wohl aber ist er im Anflug auf die Opel-Mutter General Motors. Im Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet. Das gilt erst Recht in der Krise. Es ist immer billiger, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Aber das rechtfertigt nicht den Erhalt jedes Arbeitsplatzes. Der Staat darf nicht unvermeidbare Strukturveränderungen in der Wirtschaft mit gut gemeinter, aber falscher Hilfe aufhalten. Steuermittel sollten nur als befristete Hilfe zur Selbsthilfe dienen. Sonst werden am Ende Milliarden Euros verbrannt, die besser gleich in den Aufbau neuer Arbeitsplätze fließen.
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