Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD in Sachsen-Anhalt
Halle (ots)
Die SPD in Sachsen-Anhalt schwächelt - ausgerechnet bei ihrem Prestigeprojekt, der Kinderbetreuung. Seit Wochen herrscht eine Ganztags-Kakophonie, während tausende Väter und Mütter im Land auf klare Ansagen warten: Wann können auch Kinder, deren Väter oder Mütter arbeitslos sind, ebenfalls in den Genuss einer zehn- statt einer fünfstündigen Betreuung kommen? Eine Antwort auf diese Frage gibt es vorerst nicht, denn in den kommenden Wochen wird erst einmal gerechnet. In der SPD und im Sozialministerium. Was dabei herauskommt, ist noch völlig offen. Fest steht bislang nur: Ganztags für alle ab 2013 ist passé. SPD-Chefin Budde mag es drehen und wenden wie sie will: Damit bricht die Partei ein zentrales Wahlversprechen. Und zwar aus reinem Unvermögen.
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