Alle Storys
Folgen
Keine Story von Mitteldeutsche Zeitung mehr verpassen.

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste Ex-BND-Präsident Wieck: Bundesregierung hat Weisung zur Überwachung der Türkei erteilt

Halle (ots)

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, geht davon aus, dass die Bundesregierung dem BND die Weisung zur Überwachung der Türkei erteilt hat. "Die Bundesregierung hat den Auftrag gegeben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Ich halte es für ausgeschlossen, dass das eine eigenmächtige Entscheidung des BND war." Ursache seien vermutlich "Unsicherheitsfaktoren im Blick auf in Deutschland lebende Staatsbürger", so Wieck. "Es gibt Spannungen zwischen Kurden und Nicht-Kurden. Das mag dazu geführt haben, dass Aufklärung betrieben wird. Ich sehe eher eine innenpolitische Konstellation, die diese Entscheidung ausgelöst hat." Am Wochenende war bekannt geworden, dass der BND die Türkei seit 2009 im Visier hat. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz wollte das am Montag allerdings nicht bestätigen und verwies auf das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr)des Bundestages.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
  • 18.08.2014 – 19:11

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Assange

    Halle (ots) - Assange hat nur das getan, was jeder Journalist tun muss: Er hat die wertvollen Informationen publiziert. Würde er dafür verurteilt, könnten die USA den Schutz der Pressefreiheit aus der Verfassung streichen. Vor zwei Jahren hat sich Assange in Ecuadors Botschaft in London geflüchtet. Jetzt will er sein Asyl verlassen. Er ist gesundheitlich schwer angeschlagen - aber noch nicht vollends zur Strecke gebracht. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...

  • 18.08.2014 – 19:09

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Berliner Schloss

    Halle (ots) - Besteht Anlass zur Sorge? Immer. Aber keinesfalls zur Panik. Bereits vor vier Jahren lag das Spendendefizit auf etwa gleicher Höhe. Hier wird also ein Appell nur wiederholt - mit dem Hinweis, dass die Spenden mit dem sichtbaren Baufortschritt wohl wachsen werden. Zudem: Die Kosten liegen bei insgesamt 590 Millionen Euro! Der Bund wird es kaum zulassen, dass das Humboldtforum der kulturpolitische ...

  • 17.08.2014 – 15:50

    Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu den Geheimdiensten

    Halle (ots) - Es klingt ein wenig nach Komödie - zumal die USA zuvor ja die Kanzlerin abgehört hatte. Die fand das zwar nicht besonders lustig, richtig aufgeregt hat sie sich aber auch nicht. Da Barack Obama schon bisher kaum beeindruckt war von den deutschen Beschwerden über das Informationsinteresse seiner Nachrichtendienste, wird sich kaum etwas ändern. Außer dass Deutschland ein wenig kleinlauter auftreten wird. ...