Mitteldeutsche Zeitung: zu Edathy
Halle (ots)
Edathy hat zwar eingeräumt, dass er die Bilder selbst heruntergeladen hat. Damit kann er nun nicht mehr behaupten, möglicherweise habe eine andere Person seinen Computer benutzt. Er ließ aber offen, ob er sein Verhalten für strafbar hält. Vermutlich wird er bald wieder tönen, er habe gar nichts Verbotenes getan. Auch das Landgericht Verden hat nicht festgestellt, dass Edathy eine Straftat begangen hat. Das ist das Wesen der Einstellung gegen Geldauflage. Der Staat spart sich einige Prozesstage, verzichtet dabei aber auf ein eindeutiges Urteil. Ist diese Uneindeutigkeit schlimm? Eher nicht. Politisch ist die Frage, ob sich Edathy Kinderpornografie oder legale Nacktbilder beschafft hat, sowieso nicht mehr relevant. Edathy hat sein Mandat aufgegeben und wird wohl auch kein neues Amt anstreben.
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