Mitteldeutsche Zeitung: zur Energiewende
Halle (ots)
Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien müssen nach und nach konventionelle Kraftwerke vom Netz gehen. Derzeit trifft dies vor allem moderne Gaskraftwerke, die teuren Strom produzieren. Durch eine Sonderabgabe für alte Braunkohlekraftwerke wollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dies ändern. Das ist nicht nur ein Eingriff in die Marktwirtschaft, sondern auch in Eigentumsrechte. Der Protest von Betreibern und Gewerkschaften war durchaus berechtigt. Der Umbau der Energieversorgung sollte im Konsens geschehen. Das bedeutet, Kompromisse zu finden. Ein Strukturbruch in der Kohleindustrie hätte allein in Sachsen-Anhalt tausende Jobs gefährdet. Das ist abgewendet. Der Beschluss der Bundesregierung bedeutet am Ende allerdings nichts Geringeres als den Einstieg in den Kohleausstieg.
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