Mitteldeutsche Zeitung: zu Edathy
Halle (ots)
Edathy hat sich der moralischen Auseinandersetzung mit seinem Handeln verweigert. Das reicht für einen Bundestagsabgeordneten, für einen Volksvertreter nicht aus.Und doch ändert diese Erkenntnis rein gar nichts daran, dass in unserer Gesellschaft Verfahren, auch Parteiausschlussverfahren, nach feststehenden Regeln abzulaufen haben. Es ist ein Wesensmerkmal verlässlichen Rechts, dass es für alle gleichermaßen gelten soll. Der SPD-Bundesvorstand hätte vorher wissen können, dass der Versuch aussichtslos ist, Edathy aus der Partei zu werfen. So verwerflich dessen Verhalten auch sein mag. Sigmar Gabriel hat in dieser Sache keine glückliche Hand bewiesen. Es wäre es überhaupt nicht nötig gewesen, ein Verfahren zu führen. Die SPD hätte sich einfach nur aufs Schärfste distanzieren können.
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