Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik AfD-Fraktion beklagt Diskriminierung
Halle (ots)
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert, dass sie vom Kinder- und Jugendring (KJR) des Landes diskriminiert wird. "Das ist ein sehr undemokratisches und intolerantes Verhalten des KJR", sagte Fraktionschef André Poggenburg der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Hintergrund ist die "Sommerwette" der Dachorganisation der Kinder- und Jugendverbände im Land: Bei der Aktion sollen Abgeordnete eine Ferienfreizeit für Kinder organisieren. Ziel sei das gegenseitige Kennenlernen und Wertschätzen. Zu dieser Aktion hatte der Verband alle Fraktionen des Magdeburger Landtags eingeladen - bis auf die AfD. Der Grund dafür sei das bisherige Auftreten der Fraktion. Beispiele oder Einzelheiten nannte der KJR auf Nachfrage der Zeitung aber nicht. Hintergrund des nun öffentlich ausbrechenden Zwists ist offenbar ein Antrag, den die AfD bei der jüngsten Landtagssitzung Anfang Juni gestellt hatte. Die Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Poggenburg hatte verhindern wollen, dass die Geschäftsführerin des KJR, Nicole Anger, in den Landesjugendhilfeausschuss gewählt wird. Poggenburg hatte Anger als unwählbar dargestellt, sie habe gegen die AfD gehetzt. Auch andere Mitglieder des Ausschusses wurden in dieser Art von der AfD angegriffen. Auch mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) war die AfD vor kurzem aneinander geraten. Die AWO hatte erklärt, dass eine AfD-Mitgliedschaft von AWO-Mitarbeitern eine Kündigung rechtfertige. Die "rassistischen und menschenverachtenden Parolen" stünden im Gegensatz zu den Grundwerten der AWO. Die AfD hatte der AWO daraufhin Faschismus vorgeworfen und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz gefordert.
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