Alle Storys
Folgen
Keine Story von Mitteldeutsche Zeitung mehr verpassen.

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Regierung
Innenminister entlassen: Ministerpräsident Haseloff verteidigt Entscheidung

Halle/MZ (ots)

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seine Entscheidung, Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) zu entlassen, verteidigt. "Diese Entscheidung war nötig, weil ich sonst die gesamte, verfahrene Situation nicht hätte auflösen können. Nach seinen Äußerungen war die Koalition faktisch am Ende", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe).

Die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen hatte sich wegen der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages überworfen. Vor gut zwei Wochen hatte der damalige CDU-Landeschef Holger Stahlknecht offen einen Bruch der Koalition und eine anschließende CDU-geführte Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Daraufhin entließ Haseloff seinen Innenminister. "Ich wurde durch diese Koalition gewählt, die viereinhalb Jahre sehr erfolgreich gearbeitet hat. Grundlage dafür war und ist, dass alle Kabinettsmitglieder zu dieser Zusammenarbeit und zu dieser Koalition uneingeschränkt stehen. Darauf muss ich mich verlassen können. Wenn diese Loyalität grundsätzlich in Frage gestellt wird, muss ich handeln. Und das habe ich getan", sagte Haseloff der Zeitung. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, "egal in welcher Form, ist für mich wie für die CDU Deutschlands insgesamt unvorstellbar", so der Regierungschef weiter.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
  • 18.12.2020 – 18:03

    Mitteldeutsche Zeitung zu Schalke 04

    Halle/MZ (ots) - Der Niedergang ist hausgemacht. Wie schon viele Traditionsvereine, Kaiserslautern etwa oder der Hamburger SV, droht auch S04 an überzogenen Zielen, Machtkämpfen und Planlosigkeit zu Grunde zu gehen. Unter dem mächtigen Aufsichtsratschef Clemens Tönnies, inzwischen Geschichte, wollte Schalke ganz vorn auf der europäischen Bühne mitspielen. Viel Geld wurde in teure Spieler gesteckt. Der Erfolg blieb ...

  • 18.12.2020 – 18:01

    Mitteldeutsche Zeitung zu AfD und Corona

    Halle/MZ (ots) - Da werden analoge Parteitage wie am Wochenende in Magdeburg veranstaltet. Da nehmen Bundestagsabgeordnete trotz Infektion an Sitzungen teil. Da wendet sich die Bundestagsfraktion gegen die Maskenpflicht. Es handelt sich um eine Form der Sabotage, die sich nicht mehr wie in der Flüchtlingskrise gegen Migranten richtet, sondern gegen die Schwächeren im eigenen Land - nicht zuletzt im Osten Deutschlands, ...