24.08.2021 – 16:52

Mitteldeutsche Zeitung zur Staatsverschuldung

Im ersten Halbjahr 2021 ist die Staatsverschuldung heftig gestiegen, so heftig wie seit 1995 nicht mehr. Ist das zu verantworten? In jedem Fall. Was Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen im ersten Halbjahr getan haben, ist auch durch verfassungsrechtliche Regelungen gedeckt: Ausnahmen vom Schuldenbremsen sind bei Naturkatastrophen oder anderen "außergewöhnlichen Notsituationen" ausdrücklich erlaubt. Die Pandemie ist so eine Notsituation. Ohne staatliche Hilfsprogramme hätten die Lockdowns eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung

Alle Storys Alle

24.08.2021 – 16:50
Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Wahlkampf
Halle/MZ (ots) - Wenn die Politik in Bund und Ländern sich in der Wahlkampfzeit nicht zu weitsichtigen Entschlüssen durchringt, müssen das letztendlich alle ausbaden. Den Kindern in Schulen und Kindergärten droht die Durchseuchung mit dem Coronavirus - samt möglicher Langzeitfolgen. Und auch die Geimpften, die Vorsichtigen und Vernünftigen müssen sich auf noch langfristigere Einschränkungen einstellen, wenn die ...
mehr
23.08.2021 – 18:21
Mitteldeutsche Zeitung zu dritter Corona-Impfung
Halle/MZ (ots) - Viel wichtiger bleibt insgesamt, die bestehenden Impflücken weitgehend zu schließen. Denn die überwiegende Mehrheit der Corona-Kranken ist gar nicht geimpft. Laut Studien geht von Geimpften kaum eine Gefahr für andere aus, selbst wenn das Risiko eines Impfdurchbruchs eingerechnet wird. Sie sind auch seltener Überträger der Krankheit. Deutschlandweit sind aber erst 60 Prozent vollständig geimpft, in ...
mehr
23.08.2021 – 18:19
Mitteldeutsche Zeitung zu Lastenfahrrädern
Halle/MZ (ots) - Bis zu 9.000 Euro bekommt ein Käufer eines E-Autos, 11.000 Förderanträge gehen pro Woche ein. Ein 1.000-Euro-Zuschuss für ein Lastenrad, das gerne mal mehr als 3.000 Euro kostet, ist nicht mehr als eine Gleichbehandlung für Menschen, die sich kein Auto anschaffen können oder wollen. So argumentieren die Grünen und liegen nicht ganz falsch. Das Dieselprivileg kostet den Staat jährlich 1,4 ...
mehr

Mitteldeutsche Zeitung zur Staatsverschuldung

Halle/MZ

Politik

Presseschau

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Wahlkampf

Mitteldeutsche Zeitung zu dritter Corona-Impfung

Mitteldeutsche Zeitung zu Lastenfahrrädern