Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu ein Jahr Haft von Alexej Nawalny
Russland/Nawalny (ots)
Am Montag ist es ein Jahr her, dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny Deutschland verließ und bei seiner Ankunft in Moskau verhaftet wurde. Seine Inhaftierung und spätere Verurteilung zu dreieinhalb Jahren Straflager bildete den Auftakt zu einer Welle neuer Repressionen, mit denen der Kreml im Jahr der Parlamentswahlen den Druck auf Regimekritiker erhöhte. Inzwischen stehen 145 Nichtregierungsorganisationen auf der Liste des Justizministeriums als "ausländische Agenten", darunter unabhängige Medien. Es war ein schleichender Prozess, den der Kreml mit Nawalnys Vergiftung und späterer Inhaftierung auf die Spitze trieb. Während es früher noch Nischen der Systemkritik gab, stehen jetzt die Zeichen auf Abschaffung aller Rechte und Freiheiten.
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