Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Polizei
Sachsen-Anhalt startet Bodycam-Ausrüstung für Polizisten
Halle/MZ (ots)
Sachsen-Anhalts Polizei startet im Sommer die flächendeckende Ausrüstung aller Einsatzkräfte mit Körperkameras, sogenannten Bodycams. Es seien bereits 150 Kameras der Firma Motorola Solutions an die Landespolizei ausgeliefert worden, erklärte Sachsen-Anhalts Innenministerium gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe). Demnach werde zuerst die Polizeiinspektion (PI) Stendal mit 125 Geräten ausgestattet. Zudem erhalte die Polizei-Fachhochschule in Aschersleben 25 Kameras, "um das Einsatzmittel frühzeitig in Ausbildung und Studium zu integrieren", so das Ministerium.
"Die Einführung der Body-Cam in der PI Stendal ist im Verlauf des 3. Quartals 2023 vorgesehen", erklärte das Ressort auf MZ-Anfrage. "Derzeit ist es beabsichtigt, jedes Jahr eine PI mit den Geräten sukzessive auszustatten." Alle im operativen Streifen- und Einsatzdienst tätigen Organisationseinheiten sollen demnach Bodycams erhalten. "Das betrifft die Reviereinsatzdienste der Polizeireviere, die Zentralen Verkehrs- und Autobahneinsatzdienste sowie die Zentralen Verfügungseinheiten der Polizeiinspektionen", so das Ministerium. Bis 2027 solle die Landespolizei insgesamt 800 Bodycams erhalten. Die Gesamtinvestition liege bei knapp 1,6 Millionen Euro, erklärte das Ressort.
Die Kameras, die auf Brusthöhe an der Uniform angebracht werden, sollen Beamte im Dienst vor Angriffen schützen. Die Geräte dürfen in Risikosituationen eingeschaltet werden dürfen. Kritiker, darunter Sachsen-Anhalts Interims-Datenschutzbeauftragter Albert Cohaus, bezweifeln allerdings die positive Wirkung der Bodycams. Jahrelang Tests in Sachsen-Anhalt hatten keine deeskalierende Wirkung nachgewiesen. Stattdessen drohten massive Eingriffe ins informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürger, warnte Cohaus zuletzt.
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