Mitteldeutsche Zeitung: Platzeck nimmt Abschied von Schröders neuen Mitte SPD-Chef im MZ-Interview: SPD ist Partei der linken Mitte Parteivorsitzender mahnt angesichts der Umfragewerte zur Gelassenheit
Halle (ots)
SPD-Chef Matthias Platzeck nimmt vom Begriff der neuen Mitte Abschied. "Die SPD ist ganz klar die Partei der linken Mitte", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Dieses Profil wolle er auch weiter ausprägen. "Deshalb plagen mich keine Ängste, dass uns die CDU unsere Kernkompetenzen, was die soziale Gerechtigkeit betrifft, streitig machen könnte", so Platzeck kurz vor der am Sonntag beginnenden Klausurtagung der Parteispitze in Mainz.
Platzeck sagte, die neue Mitte sei vielfältig interpretiert worden. "Mir geht es um mehr Klarheit: Wir sind seit eh und je die Fortschrittspartei, die Bildungspartei, die Partei der Chancengleichheit und deshalb auch der linken Mitte." Das, was die SPD erreichen wolle, solle nicht wenigen zugute kommen, "sondern möglichst allen".
Der SPD-Vorsitzende zeigte sich zuversichtlich, dass dieser Kurs am Sonntag bestätigt und auch über die Landtagswahlen Ende März in drei Bundesländern hinaus Besand haben werden. "Wahlergebnisse sind, wie sie sind", so Platzeck. "Man sollte sich nicht zu schnell verleiten lassen, einmal als richtig Erkanntes, wieder in Frage zu stellen. Unsere Zeit neigt ohnehin etwas zur Kurzatmigkeit."
Zu den aktuellen Umfragewerten sagte Platzeck, wenn eine Bundesregierung einen guten Start hat, dann werde das "zuallererst beim Chef - in unserem Falle der Chefin - festgemacht. Das ist immer so. Da müssen wir auch die nötige Gelassenheit aufbringen." Die SPD werde aber ihren Anteil an der Regierungsarbeit deutlich machen.
Gleichwohl sei zu erkennen, dass die CDU versuche, auf klassischen SPD-Feldern - etwa der Familien- und Bildungspolitik - hinterher zu kommen. "Da bin ich als Sozialdemokrat wahrlich nicht unglücklich, denn wir arbeiten dafür, dass unsere Sicht auf die Welt so viele wie möglich teilen." Aber noch habe die CDU keinen Beweis angetreten, dass das wirklich ihr Herzblut geworden sei. "Noch bringen diese Themen viele CDU-Mitglieder ziemlich durcheinander", so Platzeck
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