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Mitteldeutsche Zeitung: zu CIA-Flügen

Halle (ots)

Amnesty International ist der Sache auf den Grund
gegangen: Die Gefangenen-Hilfsorganisation zählte in den Jahren 
zwischen 2001 und 2005 rund 1 000 Geheimflüge der CIA. Von 
verborgenen Gefängnissen in Europa ist die Rede sowie von Tarnfirmen,
hinter denen der Geheimdienst steht. Kein Zweifel: Die westliche 
Vormacht hat Verletzungen rechtsstaatlicher Normen systematisch 
organisiert.  Auch wenn ein solches Vorgehen empörend ist und 
schädlich für den Anti-Terror-Kampf: Ein Untersuchungsausschuss des 
Bundestages wird hier wenig ausrichten können. Vielversprechender 
wäre der Versuch des alten Europa, die US-Administration durch 
gemeinsames Auftreten auf einen anderen Weg zu führen. 
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat kürzlich gesagt: "Wir wollen 
nicht die Gefängniswärter der Welt sein." Man sollte sie beim Wort 
nehmen.

Rückfragen bitte an:

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Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4242

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