Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Israel/Koalition
Stuttgart (ots)
Israels neue Regierungskoalition ist alles andere als eine Wunschehe. Die Partner - Premier Benjamin Netanjahu und das Gespann der dynamischen Newcomer Jair Lapid und Naftali Bennett - bleiben potenzielle, von Misstrauen erfüllte Rivalen. Wie lange solch eine Koalition hält, ist fraglich. Aber da bei der beschlossenen Aufgabenverteilung jeder seine eigenen Wege gehen kann, kommt man sich womöglich nicht allzu sehr in die Quere.
Der liberale Ex-Fernsehstar Lapid als Finanzminister und der Siedlerlobbyist Bennett als Wirtschaftsminister sind für sozialökonomische Fragen zuständig. Die Außen- und Verteidigungspolitik bleibt im Revier der alten Füchse: Netanjahu, Mosche Jaalon und, sofern er sich aus einem Korruptionsverfahren winden kann, Avigdor Lieberman. Dieses Trio wird über Krieg und Frieden entscheiden. Impulse für Gespräche mit den Palästinensern sind von ihnen nicht zu erwarten, eher Siedlungsexpansion wie gehabt. Mit ihrem Plädoyer für eine Zweistaatenlösung dürfte Zipi Livni in dieser Koalition dem einsamen Rufer in der Wüste ähneln.
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