Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu SPD/Mali
Stuttgart (ots)
Es ist kaum mehr als vier Wochen her, dass der Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr an zwei Unterstützungseinsätzen für Mali beschlossen hat. Gerade erst hat der EU-Einsatz zur Ausbildung der malischen Armee, an dem die Bundeswehr beteiligt ist, richtig begonnen. Dass der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler diesen Moment nutzt, um westliche Kampfeinheiten ins Gespräch zu bringen, ist kein gutes Timing.
Die SPD hat den beiden Mali-Einsätzen zugestimmt. Vier Wochen später die Ausweitung zu einer Kampfmission ins Gespräch zu bringen würde mindestens eine ausführliche sachliche Begründung erfordern. Nun kann sich in Kriegen und Bürgerkriegen die Lage schnell ändern, das ist wahr. Aber für viele Bürger ist nicht nachvollziehbar, wenn Einschätzungen über Notwendigkeit und Art von Bundeswehreinsätzen von Experten - Erler ist als Ex-Staatsminister im Außenamt ein Experte - eine derart kurze Halbwertszeit haben.
Die EU-Mission benötigt zunächst Zeit, Wirkung zu entfalten. Vielleicht muss man die Konzeption dieses Einsatzes überdenken, vielleicht schon bald. Aber jetzt ist es noch zu früh.
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