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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine

Stuttgart (ots)

Vom ersten Tag der Proteste an setzte Viktor Janukowitsch auf Repression - auf der Straße und im Parlament. Der ukrainische Präsident ist durch vergleichsweise faire Wahlen demokratisch legitimiert, aber er verhält sich nicht so. Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, fortan autokratisch herrschen zu dürfen. Janukowitsch und die ihn umgebenden Oligarchen haben das nie verstanden.

Aber es ist nicht der einzige Grund, warum die einstmals friedlichen Proteste so umgeschlagen sind. Zahlreiche Demonstranten sind von der bisherigen Erfolglosigkeit ihrer Proteste frustriert. Sie machen nicht länger Musik, sie werfen Molotowcocktails. Nach wochenlangem Reden vor Tausenden von Zuhörern wächst bei ihnen eine Hybris heran, die im höchsten Maße kontraproduktiv ist.

Im Augenblick beschränkt sich der gewaltsame Protest auf kleine Flächen der Hauptstadt. Das ist noch kein Bürgerkrieg. Aber es ist dringend notwendig, Sorge dafür zu tragen, dass es nicht zu diesem kommt. Angesichts der verfahrenen Situation könnte dem Land ein Vermittler von außen nur guttun. Die EU und jeder, der in der Einflusssphäre der Union steht, sind ebenso ungeeignet, wie es Wladimir Putin wäre. Wer bleibt, sind eigentlich nur die UN.

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