04.05.2015 – 21:05

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Digitalmarkt/Oettinger

Wo schon ein bloßes Strategiepapier der EU-Kommission Aufwallungen erzeugt, kann man sich ausmalen, welch gewaltiger Streit ins Haus steht, wenn die Verabschiedung konkreter Gesetze ansteht. Ein einheitliches EU-Urheberrecht zu schaffen, ist allein schon eine Herkulesaufgabe: Wer nämlich Online-Inhalte allen Europäern zugänglich machen muss, büßt die Möglichkeit ein, Lizenzen in Einzelstaaten zu verkaufen. Das sogenannte "Geoblocking" etwa, also das Sperren bestimmter Dienste in bestimmten Ländern, wird noch Gegenstand ideologischer Schlachten werden - zwischen Befürwortern der kulturellen Vielfalt und Kämpfern für informationelle Freiheit. Mittendrin in dieser Auseinandersetzung steckt der deutsche Digitalkommissar Günther Oettinger, der sich zum Unmut der Netzaktivisten schon klar gegen sie positioniert.

Es ist also klar, dass die Europäer noch viel Zeit brauchen, ehe die nun diskutierten Ideen in der Realität ankommen. Der Tanker EU muss hoffen, dass das Motorbootrennen der globalen Digitalisierung bis dahin nicht schon längst entschieden ist.

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