WirtschaftsVereinigung Metalle
"Klimaschutz ist nicht automatisch besser, wenn er teurer wird"
WVM-Hauptgeschäftsführerin Franziska Erdle kritisiert Marktstabilitätsreserve ab dem Jahr 2019
Berlin (ots)
Die Hauptgeschäftsführerin der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) Franziska Erdle sieht die vorgezogene Einführung der Marktstabilitätsreserve kritisch. "Klimaschutz wird nicht automatisch besser, wenn er teurer wird. Ein neuer politischer Eingriff führt wieder einmal zu neuen Folgekosten", so Erdle. EU-Parlament, Ratspräsidentschaft und Kommission hatten sich zuvor darauf verständigt, eine Marktstabilitätsreserve bereits zum Jahr 2019 einzuführen.
Erdle zufolge ist das Instrument ein weiterer Nachteil für die Wettbewerbsfähigkeit der Nichteisen-Metallindustrie. "Ziel des Emissionshandelssystems ist es, eine festgelegte Menge von CO2 einzusparen und nicht, einen möglichst hohen Preis für ein Zertifikat zu erzielen. Der Emissionshandel war als marktwirtschaftliches System gedacht und er funktioniert. Mit dem neuen politischen Eingriff entfernen wir uns davon immer mehr." Das sei das Gegenteil von Planungs- und Investitionssicherheit, bemängelt die WVM-Hauptgeschäftsführerin. Mit der Änderung würden die Regeln des Emissionshandels innerhalb der aktuellen Handelsperiode geändert.
Besonders betroffen seien Carbon Leakage gefährdete Branche. Hier müsse es parallel zur Änderung der Marktstabilitätsreserve einen Schutz für die Industrie geben. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass Produktion ins Ausland verlagert werden könnte und damit auch des Verlustes von Arbeitsplätzen in Deutschland.
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