WirtschaftsVereinigung Metalle
Metallindustrie irritiert über Aussagen des Bundesumweltministers zur
EEG-Novelle
EEG-Umlagen existenzbedrohend
Berlin (ots)
Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) bedauert, dass der Bundesumweltminister die für energieintensive Industrien existenzgefährdenden Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes bislang ignoriert und der von Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement befürworteten schnellen Verabschiedung einer Belastungsbegrenzung nicht nachkommt. Es macht keinen Sinn, Arbeitsplätze für innovative Produkte der NE-Metallindustrie auf diese Weise aufs Spiel zu setzen.
Die WVM und ihre Mitgliedsunternehmen haben, so Dörner, auf Wunsch des Bundesumweltministers und der Bundestagsfraktionen ausführliche Informationen zur Belastungsentwicklung vorgelegt. In einzelnen Unternehmen erreichen die EEG Belastungen eine Höhe von 20 000 Euro je Arbeitsplatz und Jahr. Damit, so Dörner, könne im internationalen Wettbewerb nicht mehr bestanden werden.
Auf der Basis von Originalrechnungen der Stromerzeuger habe die Nicht-Eisen(NE)-Metallindustrie, zu der die Erzeuger und Verarbeiter von Leicht-, Bunt- und Edelmetallen gehören, der Bundesregierung nachgewiesen, dass im vergangenen Jahr jede Kilowattstunde Strom in der Branche zusätzlich mit durchschnittlich 0,35 Cent zur Förderung Erneuerbarer Energien, vornehmlich der Windkraft, belastet worden ist. In vielen Unternehmen beträgt die Belastung 0,47 Cent/kWh, in einigen sogar 0,66 Cent/kWh. Da das EEG keine Belastungsbegrenzung vorsieht, sind weitere Steigerungen "vorprogrammiert", stellte Dörner fest.
Strom sei für die NE-Metallindustrie bei der Elektrolyse ein Rohstoff wie Koks bei Stahl, mit dem politisch verantwortungsvoll umgegangen werden müsse. Es sei außerdem nahezu absurd, Metalle, die im Umweltschutz wie beispielsweise im Leichtbau des Automobils eine innovative Rolle spielen und helfen, Treibstoff einzusparen, über Strompreiserhöhungen aus Deutschland ins europäische und außereuropäische Ausland zu verdrängen.
Zweifel des Bundesumweltministeriums an den hohen Mehrbelastungen aus dem EEG z. B. für die Aluminiumindustrie wies WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer zurück. Man sei sogar bereit, durch neutrale Wirtschaftsprüfer zusätzliche Einblicke in unternehmensinterne Daten zu gewähren. "Da wird nichts verschwiegen oder versteckt," erklärte Kneer. "Unsere Zahlen beruhen auf harten Fakten".
Die deutsche NE-Metallindustrie zählt, so Dörner, zu den Schlüsselindustrien mit hervorragender Positionierung auf traditionellen und innovativen Märkten im In- und Ausland. Die Branche umfasst 670 Untenehmen mit ca. 113.000 Beschäftigten. Der Jahres-Gesamtumsatz erreichte im Jahre 2001 eine Gesamthöhe von mehr als 27 Milliarden Euro.
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