Alle Storys
Folgen
Keine Story von BERLINER MORGENPOST mehr verpassen.

BERLINER MORGENPOST

Friedrichstraße: Erst planen, dann sperren - Kommentar von Jessica Hanack

Berlin (ots)

Der autofreie Abschnitt der Friedrichstraße zwischen Französischer und Leipziger Straße befindet sich seit mehr als zwei Jahren in einem provisorischen Zustand. Gelbe Markierungen, rot-weiße Absperrgitter und mehr oder weniger gepflegte Kübelpflanzen prägen bis heute das Bild, obwohl der Verkehrsversuch seit rund einem Jahr Geschichte ist.

Land und Bezirk haben darauf gesetzt, den provisorischen Zustand einfach zu konservieren, bis ein sogenanntes Teileinziehungsverfahren abgeschlossen ist, um Autos dauerhaft von dem Straßenabschnitt auszuschließen. Dieses Vorgehen hat das Berliner Verwaltungsgericht nun gestoppt.

In seiner Eilentscheidung hat es die Sperrung für Autos für rechtswidrig erklärt. Die Begründung ist ein eindeutiger Fingerzeig an das Land Berlin. Denn es geht nicht darum, was Land und Bezirk sich für die Gestaltung einer Straße wünschen und was aus ihrer Sicht die Aufenthaltsqualität erhöhen kann. Was zählt, ist die Straßenverkehrsordnung. Berlin wurden damit - wieder einmal - die Grenzen seiner Entscheidungsgewalt aufgezeigt.

Wichtig bei dem Urteil ist, dass es sich auf die aktuelle Situation bezieht. Es besagt nicht, dass die Friedrichstraße nicht in eine Fußgängerzone umgewandelt werden darf - sofern es eben die Rechtsgrundlage gibt. Die Entscheidung sollte daher als Chance gesehen werden, dem Provisorium, das niemanden wirklich zufriedenstellt, ein Ende zu setzen.

Es ist auch eine Chance, eine Gestaltung gründlich zu planen, bevor es in die Umsetzung geht. Das neue Konzept muss mehr sein als 500 Meter autofreie Straße. Es muss das Umfeld betrachten und Anrainer einbeziehen. Es geht nicht um die Wünsche der Politik, sondern um die Wünsche der Menschen.

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: BERLINER MORGENPOST
Weitere Storys: BERLINER MORGENPOST
  • 24.10.2022 – 19:21

    Neuer Mann - alte Probleme / Kommentar von Michael Backfisch

    Berlin (ots) - Kehrt im britischen Tollhaus jetzt endlich Ruhe ein? Auf den ersten Blick ja. Nach den Chaostagen von London mit dem Blitzrücktritt von Premierministerin Liz Truss stehen die Zeichen zumindest auf etwas mehr Ruhe. Rishi Sunak, der neue Mann in der Downing Street, kann immerhin von sich behaupten, die finanzpolitische Crash-Nummer seiner Vorgängerin exakt vorausgesagt zu haben. Truss' ideologische Irrfahrt ...

  • 21.10.2022 – 19:16

    Achse der Autokraten - Leitartikel von Michael Backfisch zu Russland, Iran und China

    Berlin (ots) - Drei Hauptstädte sind derzeit im Brennpunkt der weltweiten Aufmerksamkeit: Teheran, Moskau und Peking. Der Iran, Russland und China haben vieles gemein. Sie sind direkt oder indirekt in den Ukraine-Krieg verwickelt. Und sie funktionieren durch einen brutalen Unterdrückungsmechanismus nach innen und einen aggressiven Kurs nach außen. Am auffälligsten ...