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WAZ: Kompromiss mit Koalitionszoff - Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots)

Aus pragmatischer Sicht geht der Beschluss des
RAG-Aufsichtsrates in Ordnung. Das Kohle-Unternehmen erhält die 
Chance, im bisherigen Finanzrahmen das vorzeitige Aus der Zeche Saar 
leichter auszugleichen. Im Gegenzug stellt es den umstrittenen und 
mit Bergschäden noch und nöcher verbundenen Abbau in Annaberg zwei 
Jahre früher ein. Die Bergbau-Betroffenen werden's danken.
 Der historische Ausstiegsbeschluss sah eine bestimmte Fördermenge 
für die RAG vor; im Sinne des Steuerzahlers auf die Reduzierung zu 
drängen, die sich in Folge des früheren Aus der Zeche Saar ergeben 
hätte, ist aus Sicht der Liberalen konsequent. Ob das aber auch 
machbar wäre, ohne das Versprechen zu brechen, wonach kein Bergmann 
ins Bergfreie fallen darf, steht auf einem anderen Blatt. Das hatte 
Finanzminister Linssen gestern vor sich - und als Mitglied des 
Aufsichtsrates im Sinne des Unternehmens zu entscheiden. Als 
Politiker hätte Linssen wohl mit Nein gestimmt. Denn jetzt hat er 
nicht nur die FDP am Hals, sondern auch die Schließung eines 
Bergwerks im Landtagswahl-Jahr 2010.

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