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WAZ: Sinnfreier Rat einer Ministerin - Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Über den Gesundheitsfonds wissen die meisten nicht viel. Zwei Details haben eine gewisse Verbreitung gefunden: Erstens kommt ein Einheitsbeitrag für alle und zweitens wird der so hoch ausfallen, dass es für die meisten teurer wird. Wenn Familienministerin Ursula von der Leyen nun in einer großen Boulevardzeitung erklärt, nichts werde teurer und wenn doch, solle man einfach die Kasse wechseln, dürfte das deshalb nicht nur Experten verwundern. Also noch einmal: Die Regierung wird erstmals an Stelle der Kassen den Beitragssatz festlegen, und zwar einen für alle. Der wird nach allen Prognosen die aktuellen Sätze der meisten Kassen übertreffen. Wen das ärgert, der sollte 2009 nicht seine Kasse, sondern die Regierung abstrafen. Die große Auswahl, auf die von der Leyen setzt, wird dann Geschichte sein. Dass die Koalitionäre den Gesundheitsfonds im Wahljahr besser nicht zu öffentlichkeitswirksam behandeln sollten, hat dagegen der CDU-Arbeitnehmerflügel erkannt: Er fordert eine Verschiebung um ein Jahr, also bis nach der Wahl, also für immer. Gute Idee.
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