Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westdeutsche Allgemeine Zeitung mehr verpassen.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Richter erlauben Studiengebühren - Ein Auftrag - Leitartikel von Christopher Onkelbach

Essen (ots)

Ein anderes Urteil war kaum zu erwarten gewesen.
Bereits 2005 hatte das Bundesverfassungsgericht ein bundesweites 
Gebührenverbot als verfassungswidrig gekippt. Anschließend führten 
sieben Bundesländer Studiengebühren ein, auch NRW. Der damalige 
Hinweis des Gerichts, die Gebührenerhebung sei so zu gestalten, dass 
soziale Härten vermieden werden, befeuerte den kochenden Streit. Das 
von Politikern eilig versprochene breite Stipendiensystem sowie 
sozialverträgliche Gebührenmodelle sind indes bis heute Versprechen 
geblieben. Zwar bieten die Länder klammen Studierenden Darlehen an, 
mit deren Hilfe die Gebühren finanziert werden können, doch die 
drohenden Zinsen schrecken viele ab.
 Auch das Bundesverwaltungsgericht hat nun die Gebühren nicht 
verboten. Die vom Richter geäußerten Zweifel an der 
Sozialverträglichkeit sollten die Bildungspolitiker aber als 
deutliche Schelte verstehen. Der vom Grundgesetz garantierte freie 
Zugang zu den Hochschulen sei nicht viel Wert, monierte der Richter, 
wenn man ihn nicht nutzen könne. Diese Aussage muss die Politik als 
klaren Auftrag verstehen.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 29.04.2009 – 19:13

    WAZ: Eine Unsitte auf der Spur - Kommentar von Thomas Wels

    Essen (ots) - Vorneweg: Die Unschuldsvermutung gilt für Edeka wie für jeden anderen auch. Gleichwohl ist es an der Zeit, dass sich das Kartellamt der unseligen Praxis einiger großer Konzerne annimmt, im Nachhinein die Preise zu drücken. Handwerk und Mittelstand sind meistens die Betroffenen solch' netter Anschreiben: "Zum 30-jährigen Jubiläum unserer Geschäftsbeziehungen möchten wir Sie freundlichst ...

  • 29.04.2009 – 19:05

    WAZ: Rürup: Rentenkürzungen darf man nicht ausschließen

    Essen (ots) - Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat den Plan der Bundesregierung, Nullrunden bei den Renten auszuschließen, scharf kritisiert. "Wie will man einem Beschäftigten klar machen, dass sein Arbeitseinkommen sinkt, die aus seinen Beiträgen gezahlten Renten aber nicht", sagte er im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Seit der Einführung der ...

  • 29.04.2009 – 14:57

    WAZ: Gladbecker Geiselgangster Rösner wegen Heroin-Besitzes im Juni vor Gericht

    Essen (ots) - Der Gladbecker Geiselgangster Hans-Jürgen Rösner (52) muss erneut vor Gericht. Wie der Bochumer Oberstaatsanwalt Dr. Christian Kuhnert am Mittwoch auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) sagte, wird Rösner der Besitz von sieben Gramm Heroin vorgeworfen. Der Schwerverbrecher war am 25. März 2009 bei einer Routinekontrolle in ...