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WAZ: Steinmeiers Deutschlandplan - Destruktive Kritiker. Kommentar von Angela Gareis
Essen (ots)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat häufig versichert, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen werde. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier legt in seinem Deutschland-Plan dar, wie das seiner Meinung nach funktionieren könnte. Er setzt einen Schwerpunkt darauf, dass Umwelttechnologien "made in Germany" der Welt aus der Klimakrise und zugleich Deutschland aus der Wirtschaftskrise helfen können. Seine Botschaft lautet, dass Veränderung nötig und Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2020 möglich sei. Das kann man für überambitioniert halten. Die Botschaft der Kritiker aus den anderen Parteien lautet, dass Steinmeier bloß leere Versprechungen zu Wahlkampfzwecken abgebe. Kritik hat der Deutschland-Plan gewiss verdient, aber es ist gefährlich, sie pauschal und destruktiv zu äußern. Von "Illusionstheater" spricht die CDU, von "Fantasialand" die CSU. Gerade die Union als Regierungspartei der Gegenwart und sicherlich der näheren Zukunft sollte aber bedenken, welche Botschaft sie damit im Umkehrschluss formuliert: Vollbeschäftigung auch bis 2020 unmöglich. Das muss man für unterambitioniert halten.
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