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WAZ: Integrationsrats-Wahlen in NRW - Veraltete Strukturen - Leitartikel von Walter Bau

Essen (ots)

Auch wenn die Beteiligung in den Städten stark
variiert - die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten in NRW muss
man als herben Misserfolg bezeichnen. Landesweit gingen gerade einmal
elf Prozent der Wahlberechtigten an die Urne.
Dieses ausgeprägte Desinteresse hat Gründe. Die Gremien haben kaum 
Kompetenzen und müssen oft als Feigenblatt für eine unzulängliche 
Integrationspolitik herhalten. Warum also wählen gehen? Richtig ist 
aber auch, dass die Zuwanderer durch eine große Wahlbeteiligung die 
Politik unter Druck setzen könnten, die Zuständigkeiten für die 
Beiräte auszuweiten und so die Gremien zu stärken. Diese Chance wurde
am Wochenende verpasst. Stellt sich also die Frage nach dem Sinn der 
Integrationsräte - und ob es nicht besser wäre, neue Wege zu gehen.
Die kommunale Integrationspolitik muss dort stattfinden, wo 
entschieden wird: in den Räten und Ausschüssen, statt in veralteten 
Strukturen, die keiner wirklich will. Dazu müssen die Parteien weit 
mehr als bisher um Zuwanderer werben, ihnen Mandate und Ämter geben. 
Und die Migranten ihrerseits müssen die Kommunalpolitik zu ihrer 
Sache machen. Ansonsten werden sie auch künftig mit einem belanglosen
Beirat abgespeist.

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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