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WAZ: Europa driftet auseinander - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Als Frankreichs Regierungschef gemeinsam mit seinem italienischen und spanischen Kollegen die deutsche Kanzlerin beim Euro-Gipfel über den Wachstumspakt in die Knie zwang: Wusste Hollande da schon, dass seinem Land Milliarden Euro fehlen? Eventuell so viele, dass Frankreich in Gefahr gerät, selbst unter den Rettungsschirm zu müssen? Kämpfte er also aus höchst eigenem Interesse für ein Europa als Schuldenunion? Man sollte an dieser Stelle einen Moment lang nachdenken über den Wachstumsbegriff, den die Südländer im Unterschied zu Deutschen, Finnen oder Österreichern pflegen. Für Hollande, Monti und Co. ist Wachstum das, wofür der Staat durch höhere Schulden sorgt. Für Deutschland ist Wachstum das, was geschieht, wenn der Staat durch Reformen Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Möglichkeit eröffnet, Gewinne zu erwirtschaften. So sah es auch noch Schröder, so sieht es wohl nicht mehr Gabriel. Für die SPD ist dieser Wandel riskant: Wenn ausgerechnet wird, wie viel das Staats-Wachstum verbunden mit den lässigeren Euro-Spielregeln den deutschen Steuerzahler kosten kann. Frankreich gerät in Schieflage, Griechenland will nachverhandeln, Zypern will unter den Rettungsschirm, wobei seine maroden Banken nicht einmal systemrelevant sind, also gerettet werden müssten, weil sonst alles andere zusammen bricht. Zypern zeigt, wie wichtig eine europäische Bankenkontrolle ist, die Merkel durchgesetzt hat - leider ihr einziger Erfolg. Deshalb nimmt Merkels Macht ab: Immer mehr ihrer eigenen Leute, auch aus der Führung, wollen ihr nicht mehr folgen. Der andere Grund: In Europa haben sich die Koordinaten dramatisch verschoben. Sarkozy stand im Zweifel auf Merkels Seite, Hollande eben nicht. Monti war einst Merkels Verbündeter, jetzt ist er ihr größter Gegner. Es sieht im Moment so aus, als bewege sich Europa in die falsche Richtung, auseinander nämlich. Man mag sich nicht vorstellen, was passiert, wenn es so weiter geht.
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