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WAZ: Es steckt viel Bush in Obama - Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen (ots)
Seine Anhänger kriegen bei dem Satz Bauchschmerzen. Stimmen tut er trotzdem. Im Friedensnobelpreisträger Barack Obama steckt viel George W. Bush. Nirgends wird das deutlicher als im Drohnen-Krieg gegen islamistische Terrorverdächtige. Fliegende Exekutionskommandos sprechen "Recht". Obama und seine Top-Berater spielen dabei Staatsanwälte, Geschworene und Richter in einem; in diesem Fall Scharfrichter. Unabhängiger Einspruch? Zwecklos. Gewaltenteilung? Ignoriert. Der Weg zur Todesurteilsfindung? Geheim. Kollateralschäden bei Zivilisten? Eingepreist. Gewiss, jedes Land muss sich vor terroristischen Attacken schützen dürfen. Aber bei einer Weltmacht mit Vorbildfunktion muss die Methode verhältnismäßig und rechtens sein. Obamas Drohnen-Politik ist beides nicht. Das gezielte Dezimieren von El Kaida und deren Filialisten hat den Terror nicht gestoppt. Amerika legt die Saat für eine neue Generation von Fanatikern, die nach Vergeltung trachten. Auch weil mit jedem Angriff Unschuldige sterben. Anstatt eine bindende völkerrechtliche Legitimation anzustreben, wie bei der Verbreitung von Atomwaffen, schreibt sich Amerika eine unkontrollierbare "Lex Obama". Abgeschirmt von den demokratisch gewählten Kontrolleuren im Kongress werden Todeslisten erstellt und abgearbeitet. Mittelalter im 21. Jahrhundert. Amerika muss seinen Drohnenkrieg auf der Weltbühne erklären und gerichtsfest machen. Wer will sonst den Mund aufmachen, wenn demnächst auch Moskau oder Peking Gefallen am Einsatz der Killer-Maschinen finden?
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