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WAZ: Ein Ergebnis, keine Lösung - Kommentar von Alexander Marinos zu Griechenland
Essen (ots)
Verkorkst. Die ganze Situation ist verkorkst. Nach der langen Nacht in Brüssel spielt die Musik in Athen und Berlin. Und hier gibt es eine Reihe beunruhigender Parallelen: Beide Regierungen machen sich in weiten Teilen Europas zunehmend unbeliebt bis unmöglich. Beide Regierungschefs verlieren mehr und mehr Rückhalt in den eigenen Reihen. Dort mag man sich nicht anfreunden mit einem Verhandlungsergebnis, das aus der Wahl zwischen Pest und Cholera hervorging.
Beide Seiten haben das Gefühl, mehr oder weniger unter Zwang zu handeln, weshalb die Motivation, ein Verhandlungsergebnis auch als anzustrebende und umzusetzende Lösung zu begreifen, denkbar klein ist. Ganz ehrlich: Die Sache ist zum Scheitern verurteilt.
Im Rückblick Athen. Ministerpräsident Tsipras "wirbt" im Parlament für Reformen, die er weiter ausdrücklich für falsch hält, und erhält folgerichtig eine Mehrheit nur mit den Stimmen der Opposition. Und nun soll ausgerechnet dieser Regierungsapparat, der im doppelten Sinne reformunfähig ist (weil er es weder kann noch will), die beschlossenen Gesetze auch leben? Wie naiv muss man sein, um das zu glauben? Vor allem gegen Deutschland bleibt Griechenland im Widerstand. Von dort wird absehbar keine Dankbarkeit kommen - egal, wie viele Milliarden der deutsche Steuerzahler am Ende blechen muss -, nur giftige Gegnerschaft.
Das wiederum führt in Deutschland zu immer mehr Frust. Wann immer die Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen sind, dürften ihnen danach die Ohren klingeln. Gestern hat jeder fünfte Unionsabgeordnete gegen die Politik der Kanzlerin gestimmt. Und dabei ging es "nur" um die Aufnahme von Verhandlungen. Sicher: So weit wie in Athen wird es in Berlin nicht kommen. Sollte Merkels Mehrheit ernsthaft wackeln, kehrt schnell Disziplin ein. Aber es ist ein Riss sichtbar. Jeder weiß, dass eine heimliche Mehrheit in der CDU/CSU-Fraktion Schäubles Grexit-Fantasien gut findet.
Es sind zu viele Risse, die mitten durch Berlin, Athen und ganz Europa gehen. Mit Geld allein ist das nicht zu kitten.
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