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WAZ: Krux von Sanktionen - Kommentar von Hendrik Groth
Essen (ots)
Der Schalter kann eben nicht einfach umgelegt werden. Wer darauf hoffte, dass sich die Demokratie nach dem Zusammenbruch der UdSSR in den früheren Sowjetrepubliken schnell werde durchsetzen können, der hat eine gewisse Naivität an den Tag gelegt. 15 Jahre später ist in Russland längst nicht ausgemacht, ob die Rechtsstaatlichkeit über alte Strukturen und neue Mächtige siegen wird. Im Moskau sehr nahestehenden Weißrussland ist es die Diktatur, die weiter das Sagen hat. Wahlen wurden vor den Augen der Weltöffentlichkeit manipuliert, der friedliche Protest dagegen niedergeknüppelt. Wenn Oppositionsvertreter nun weitere Demonstrationen auf Ende April legen, dann spricht das für ihr Verantwortungsgefühl. Die Brutalität der Staatsmacht ließ am Wochenende Schlimmes befürchten. Die EU will Sanktionen gegen das Regime von Alexander Lukaschenko. Die Krux ist nur, dass sie mit Sicherheit unterlaufen und so kaum Wirkung erzielen werden. Dass Lukaschenko demnächst nicht mehr in den Westen fliegen darf, wird ihn wenig stören, solange er in Moskau willkommen geheißen wird.
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