Masken-Deals widersprechen laut SPD-Parlamentsgeschäftsführer Schneider Grundwerten der SPD
Saarbrücken (ots)
Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, geht davon aus, dass keine SPD-Bundestagsabgeordneten in dubiose Masken-Deals verstrickt sind. Schneider sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), für seine Fraktion sei es nach wie vor unvorstellbar, dass ein Mandatsträger das Vertrauen der Bürger verletzte, indem er Kapital aus einer Pandemie schlage. "Das entspricht nicht den Grundwerten der Sozialdemokratie."
Schneider betonte weiter: "Die Union muss jetzt beweisen, ob sie es ernst meint. Da sind jetzt aber mehr als Worte von Herrn Laschet und Herrn Söder gefragt." Der SPD-Politiker ergänzte: "Die kommenden Tage werden entscheidend sein."
Der Versuch von CDU/CSU, Ordnung in die eigenen Reihen zu bekommen, sei bisher "nicht ganz überzeugend". So solle es nur einen fraktionsinternen Verhaltenskodex geben. "Es ist aber offensichtlich, dass wir einheitliche verbindliche Regeln für alle Bundestagsabgeordneten brauchen", so Schneider. Die Union müsse daher endlich den Weg für Reformen in Sachen Transparenz freimachen.
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