Neue OZ: Kommentar zum Friedensplan
Osnabrück (ots)
Wo ist ein Friedensplan?
US-Vizepräsident Biden hat die Münchner Sicherheitskonferenz für eine Charmeoffensive genutzt. Im Ton freundlich, blieb Biden jedoch in seinen Aussagen über die künftige US-Außenpolitik bemüht unkonkret. Was Obama von den europäischen Partnern etwa in Afghanistan verlangen möchte, bleibt auch ein halbes Jahr nach seiner Berliner Rede nebulös.
Für den deutschen Verteidigungsminister Jung und Außenminister Steinmeier war es angenehm, nicht mit neuen Forderungen nach Aufstockung der Truppen oder der Wirtschaftshilfe konfrontiert zu werden. Jung durfte sogar eine verstärkte Ausbildung der afghanischen Polizei fordern. Dabei war es doch die Bundesregierung, die an dieser Aufgabe als Führungsnation kläglich gescheitert ist und bis heute nur wenige Trainer schickt. Genauso wie die Italiener, die für den Aufbau der Justiz zuständig waren.
Wie katastrophal in Wahrheit die Bilanz der Afghanistan-Mission ausfällt, offenbarte nicht nur die düstere Rede des afghanischen Präsidenten. Der neue US-Gesandte für den Krisenherd hat ebenso recht, wenn er eine Konfliktlösung dort für schwieriger hält als im Irak. Obama möchte die US-Truppen von rund 40000 auf 70000 Soldaten erhöhen. Das allein macht jedoch noch keinen Friedensplan aus.
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