Neue OZ: Kommentar zu EU-Kommissionspräsident Barroso
Osnabrück (ots)
Überfälliges Signal
Die EVP-Fraktion will EU-Kommissionspräsident Barroso für eine zweite Amtszeit nominieren. Dieses Votum war überfällig. Die Diskussion hatte in den letzten Wochen demontageartige Züge angenommen. Vor allem Frankreichs Staatschef Sarkozy setzte sich trotz konservativer Verwandtschaft deutlich ab. Kritik von Sozialdemokraten oder Grünen ist da weniger verwunderlich - schließlich steht der Europawahlkampf bevor, auch wenn man es noch nicht recht merkt.
Gründe zu Unzufriedenheit gibt es viele, vom Fehlschlag des EU-Referendums in Irland in der Vergangenheit bis hin zum unbefriedigenden aktuellen Wirtschaftskrisenmanagement. Und Besserwisser gibt es erst recht, allen voran Sarkozy mit seiner grenzenlosen Ego-Pflege.
Es wäre jedoch ungerecht, allein Barroso dafür verantwortlich zu machen. Es sind die Staats- und Regierungschefs, die seinen Spielraum bestimmen, ständig ändern und einengen. Und die hier und da nationale Interessen vor die der Gemeinschaft stellen. Barroso findet sich dann nur schnell in der unangenehmen Rolle des Sündenbocks wieder. Es ist zu hoffen, dass mit der offiziellen Benennung Machtspiele auf seine Kosten enden.
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