Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Europawahl
Osnabrück (ots)
Zur Wahl gehen
Die Niederlande haben gegen EU-Regeln verstoßen, indem sie die Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament vorzeitig veröffentlichten. Das könnte juristische Konsequenzen haben. Gleichwohl: Die Bürger der anderen Staaten der Union sollten Den Haag dankbar sein. Denn die Zahlen aus Holland sind ein einziger Weckruf, am Sonntag an die Urnen zu gehen. Sie zeigen drastisch die Gefahren von Europamüdigkeit. Der Grund: Je geringer die Beteiligung ist, desto leichter haben es radikale Parteien, sich auf EU-Ebene eine unverdiente Bühne zu verschaffen.
Man nehme nur das Beispiel des Rechtspopulisten Geert Wilders. Da insgesamt weniger als 40 Prozent der Niederländer gewählt haben, fallen Stimmen für extreme Parteien besonders ins Gewicht. Deren Anhänger gehen eher zur Wahl, weil sie gerade in Zeiten allgemeiner Politikmüdigkeit sehr motiviert sind. Sie wissen, dass ihr Einfluss in dem Maße wächst, wie die Befürworter der etablierten Parteien frustriert abseits stehen. Das spornt an.
Schon deshalb sollte jeder Demokrat an diesem Sonntag von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Hinzu kommt, dass Entscheidungen auf EU-Ebene immer wichtiger werden. Die gemeinsame Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise ist dafür ein besonders gutes Beispiel.
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